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Lfg. 1/13
0184 Janz, Alexander; Schmid-Unterseh, Thomas
Das „vorgezogene“ Ende der Abfalleigenschaft von Schrotten – Ein Beitrag zur Steigerung der Ressourcenproduktivität durch Abfallwirtschaft?
Do End-of-waste criteria for several types of metal scrap contribute to increasing resource productivity by waste management?
 
Die Europäische Union sowie die Bundesregierung zählen die Ressourcenschonung zu einer der vorrangigen umweltpolitischen Zielsetzungen der kommenden Jahre. Die Gesamtauswirkungen der Ressourcennutzung sollen reduziert und die Effizienz des Rohstoffeinsatzes verbessert werden. Die Abfallwirtschaft nimmt in diesem Kontext eine zentrale Rolle ein. Zur Steigerung der Ressourcenproduktivität durch die Abfallwirtschaft enthält die Europäische Abfallrahmenrichtlinie verschiedene Regelungen. Beispiele sind die fünfstufige Abfallhierarchie mit Recyclingvorrang oder die Möglichkeit, spezielle Regelungen für ein „vorgezogenes“ Ende der Abfalleigenschaft zu treffen. Durch das „vorgezogene“ Abfallende können Abfälle unter bestimmten Umständen früher als bisher den Produktstatus erlangen. Dies soll die Recyclingmärkte stärken und somit einen Beitrag zur Steigerung der Ressourcenproduktivität leisten. Erreichen Abfälle das Ende ihrer Abfalleigenschaft, unterfallen sie aber sehr wohl REACH und den damit verbundenen Verpflichtungen. Die Europäische Union hat im Jahr 2011 mit der Ratsverordnung Nr. 333/2011 erstmals eine konkrete Regelung mit Kriterien, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrotte das „vorgezogene“ Abfallende erreichen können, in Kraft gesetzt. Von deutscher Seite waren Vertreter der Bundesregierung, der Bundesländer sowie der Wirtschaft am Verordnungsgebungsprozess beteiligt. In diesem Beitrag werden die Abfallende-Kriterien sowie die davon erhofften positiven Effekte für die Recyclingmärkte vorgestellt.
 
Following the European Union and the federal government resource conservation is one of the priority environmental objectives for the coming years. The overall impacts of resource consumption should be reduced and the efficiency of raw material input should be improved. In this context waste management plays a key role. The European Waste Framework Directive contains various provisions for increasing resource productivity by waste management. Examples include the five-step waste hierarchy with preference to recycling or the ability to make special arrangements for an early end of waste. Under certain circumstances waste can obtain the product status by „early“ end-of-waste status earlier than previously. This is to strengthen the recycling markets and thus contribute to increasing resource productivity. Having achieved the end-of-waste status, materials are then falling under the REACH regulations. With the Council Regulation No. 333/2011 the European Union for the first time put into force a specific scheme with criteria for the early end-of-waste status for iron, steel and aluminum scrap. Representatives from the German federal government, the Lands’ governments and the private sector were involved in process of creating the directive. In this contribution, the end-of-waste criteria and their expected beneficial effects for recycling markets are presented.
 Sachworte: AbfallrechtREACHSchrott
 
   
Das „vorgezogene“ Ende der Abfalleigenschaft von Schrotten – Ein Beitrag zur Steigerung der Ressourcenproduktivität durch Abfallwirtschaft?
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