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Lfg. 1/08
0139 Kleinwege, Helge
Die Revision des europäischen Abfallrechts – Weichenstellung für die Abfallwirtschaft aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft
 
Für die Abfallwirtschaft ist die Überarbeitung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie von großer Bedeutung, wird sie doch den Rahmen der europäischen und nationalen Abfallpolitik für die nächsten Jahre bestimmen und auf die Ausrichtung der Abfallwirtschaft in Deutschland und Europa großen Einfluss haben. Der Abfallbegriff, die Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung und die Orientierung hin zu einer europäischen Kreislaufwirtschaft stehen im Mittelpunkt der Revision. Auch wenn der endgültige Text der Richtlinie noch nicht verabschiedet ist, so zeigen sich doch bereits die Kernelemente der neuen Richtlinie. Hier lässt sich eine erste Bilanz ziehen, welche Auswirkungen die neuen Regelungen auf die Abfallwirtschaft in Deutschland und Europa haben werden. Für Mitgliedsstaaten, die noch am Anfang ihrer abfallwirtschaftlichen Entwicklung stehen, setzt die Richtlinie durchaus anspruchsvolle Ziele. Die Abfallwirtschaft in Mitgliedsstaaten mit bereits entwickelter Struktur kann von der Richtlinie profitieren, auch wenn der Text teilweise hinter den Erwartungen zurückbleibt. Allerdings besteht die Gefahr, dass der Gesetzgeber unnötige Hürden in die Richtlinie einbaut, die dem Ziel einer nachhaltigen und umweltverträglichen Abfallwirtschaft entgegenlaufen.
 Sachworte: AbfallpolitikAbfallrechtAbfallverwertungAbfallwirtschaftBehörden, Institutionen und VerbändeBioabfall, BioabfälleDaseinsvorsorgeEuropa (EU, EG, EWG)Verwertung, energetische
 
   
Die Revision des europäischen Abfallrechts – Weichenstellung für die Abfallwirtschaft aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft
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