Weitere Fassungen
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147, 4153)
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540)
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 25. Februar 2021 (BGBl. I S. 306, 308)
Rechtsprechung zu: UVPG
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 4. Januar 2023 (BGBl. I 2023 Nr. 6)
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften für die UmweltprüfungenTeil 2
UmweltverträglichkeitsprüfungAbschnitt 1
Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung§ 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5 Feststellung der UVP-Pflicht
§ 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
§ 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
§ 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
§ 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
§ 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
§ 17 Beteiligung anderer Behörden
§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
§ 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 24 Zusammenfassende Darstellung
§ 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
§ 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
§ 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
§ 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
§ 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
Teil 3
Strategische Umweltprüfung (SUP)Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung§ 33 Strategische Umweltprüfung
§ 34 Feststellung der SUP-Pflicht
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung§ 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 41 Beteiligung anderer Behörden
§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
Teil 4
Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte UmweltprüfungenTeil 5
Grenzüberschreitende UmweltprüfungenAbschnitt 1 Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
§ 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 57 Übermittlung des Bescheids
§ 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
Abschnitt 2 Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
§ 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften
Teil 6 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
§ 65 Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
§ 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung
Teil 7
Schlussvorschriften§ 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 72 Vermeidung von Interessenkonflikten
Anlage 1
Liste „UVP-pflichtige Vorhaben"Anlage 2
Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der VorprüfungAnlage 3
Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer UmweltverträglichkeitsprüfungAnlage 4
Angaben des UVP-Berichts für die UmweltverträglichkeitsprüfungAnlage 5
Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme"Anlage 6
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung